EU-Kommission wirft Google wettbewerbswidriges Verhalten vor

Vestager plant die Zerschlagung des Werbegeschäft von Google

 

Wird die EU Google zerschlagen? Margrethe Vestager versucht sich erneut einen Namen zu machen und in die Geschichtsbücher einzugehen. Wie auch schon in der Vergangenheit attackiert sie in ihrer Position als EU-Kommissarin für Wettbewerb einen der grossen amerikanischen Konzerne. Ein auffälliges Schema. Europäische Konzerne nimmt sich die Kommissarin selten zur Brust. 

Das Problem ist der Track-Record von Vestager. Sie ist bekannt dafür, umfassende Beschuldigungen und Vorwürfe in den Raum zu stellen, die dann mit Verfahren und Klagen gegen die vermeintlichen Schuldigen begleitet werden. Ein zeitaufwendiger und kostspieliger Prozess, der jedoch immer häufiger in einer Niederlage für Vestager endet. 

Vor allem die Attacken der EU-Kommissarin gegen Steueroptimierungen der Unternehmen enden inzwischen regelmässig in Gerichtsentscheidungen, die gegen Brüssel stimmen. Der wichtigste Fall war ohne Zweifel der Vorwurf von Frau Vestager, dass Apple (US0378331005) in Europa Steuern hinterzogen hätte. Man klagte auf die Zahlung von 14,3 Mrd. Euro. Ein spektakulärer Vorwurf, der dann am Ende genauso spektakulär vom Gericht abgeschmettert wurde.

 

Vestager plant Zerschlagung von Google

 

Google ist ohne Zweifel der Lieblingsfeind von Frau Vestager. Die mächtige Suchmaschine und Werbeplattform ist der linksliberalen Politikerin seit Jahren ein Dorn im Auge. Schon mehrere Verfahren hat sie gegen das Unternehmen eingeleitet und nur bei einem konnte sie bisher einen Erfolg für sich verbuchen. Ein Wettbewerber, der inzwischen insolvent ist, hatte sich in Brüssel beschwert, dass der Bereich Google Shopping wettbewerbswidrig die Angebote den prospektiven Kunden präsentieren würde. Google hatte daraufhin Änderungen vorgenommen, die Vestager jedoch nicht reichten. 

 

 

Die neueste Klage, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, richtet sich erneut gegen das Werbegeschäft von Google. Dieser Geschäftsbereich ist mit Abstand der erfolgreichste und macht rund 80 % des Jahresumsatzes aus. Das Werbegeschäft von Google erreichte 2022 ein Volumen von 225 Mrd. US-Dollar. Die Behauptung der EU-Kommissarin ist nun, dass Google angeblich seine Marktmacht missbraucht und Wettbewerber bewusst aus dem Markt treiben würde. Der wichtigste Ansatzpunkt für Vestager: Google ist auf allen Ebenen präsent und dies müsse aufgespalten bzw. zerschlagen werden, um einen fairen Wettbewerb zu erreichen.

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16.06.2023 - Mikey Fritz

 

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